IMI-Aktuell 2021/544

Friedensgutachten: Militarisierung als Lehre?

von: 20. Oktober 2021

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Der Abstieg der großen deutschen „Friedensforschungsinstitute“ und der des von ihnen herausgegebenen „Friedensgutachtens“ setzt sich fort. In einer Sonderstellungnahme zu den Lehren des Afghanistan-Krieges wird unter anderem unter dem Titel „Europäische zivile und militärische Fähigkeiten stärken“ gefordert. Dass für EU-Einsätze außerdem noch die Einführung von Mehrheitsentscheidungen gefordert wird, setzt dem Ganzen dann die Krone auf (siehe dazu kritisch hier): „Die Evakuierungsmission am Flughafen Kabul zeigte erneut: Die EU muss dringend eigenständig handlungsfähiger werden. Deutschland sollte den Ausbau der zivilen und militärischen Fähigkeiten der EU entsprechend unterstützen. ‚Koalitionen der Willigen‘ sind dabei nur ein Notbehelf. Erstrebenswert wären EU-Missionen, die über die Einführung qualifizierter Mehrheitsentscheide in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik erleichtert werden sollten.“ (jw)