Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2021/435

ITAR: Rüstung US-frei

(11.08.2021)

Mit ITAR (International Traffic in Arms Regulations) behalten sich die USA vor, maximalen Einfluss auf Exportentscheidungen von Rüstungsgütern zu behalten, in denen amerikanische Komponenten verbaut sind. Seit einiger Zeit nehmen Bestrebungen in der EU zu, Rüstungsprodukte „ITAR-frei“ zu produzieren und so die US-Konzerne und ihr Mutterland herauszuhalten (siehe IMI-Aktuell 2020/533). Auch Deutschland legt hier zunehmenden Eifer an den Tag, wie aus einer Anfrage der FDP hervorgeht, über die der Business Insider berichtet. „In 2021 hat das Beschaffungsamt des Verteidigungsministeriums bereits fünf Ausschreibungen mit ITAR-Ausnahmeklauseln versehen. Das geht aus einer Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Alexander Müller hervor, die Business Insider exklusiv vorliegt. Auch, wenn die Zahl klein wirkt: Sie stellt eine deutliche Steigerung im Vergleich zu den Vorjahren dar. 2020 gab es nur zwei ITAR-Ausnahmen; 2019 waren es drei, 2018 nur eine. […] ‚Ich habe deshalb den Verdacht, dass was anderes dahinter steckt: nämlich die Bevorteilung deutscher Industrie‘, sagt [ein] Insider. ‚Keiner sagt offen, das sei Protektionismus, aber der Gedanke drängt sich auf.‘“ (jw)

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Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de