Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Studie 2021/6

Der Blick von Oben

Polizei-Drohnen in Deutschland

Sam Rivera (13.07.2021)

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Einführung

Seit Mitte der 2000er haben Polizeibehörden begonnen, Luft-Drohnen, auch UAV (Unmanned Aerial Vehicle) genannt, anzuschaffen. Es fehlte in Deutschland und in Europa allgemein noch an Rechtsgrundlagen, dies wurde aber nun größtenteils aufgeholt – unter anderem in den vielen Polizeigesetz-Novellen der letzten Jahre. 2008 titelte der Stern noch “Science-Fiction-Vision wird Realität”.  Die Skepsis war allgemein recht groß.  Mittlerweile werden Drohnen von der Polizei flächendeckend eingesetzt, eine Einordnung dieser Entwicklung in Bezug auf Grundrechtseingriffe, Erweiterung polizeilicher Befugnisse und allgemein auf einer politischen Ebene blieb bislang jedoch größtenteils aus. Daher soll diese Studie einen groben Überblick über die Entwicklungen bei Beschaffung und Einsatz von Luftdrohnen durch die Polizei in Deutschland bieten und eine Einordnung der Auswirkungen dieser Einsätze versuchen. Darüber hinaus soll ein Blick auf nationale und internationale Kooperationen im Bereich Drohnen-Technologie zeigen, wie diese direkt mit Tendenzen zur Militarisierung und Technologisierung der polizeilichen Arbeit zusammen hängen und durch einen Blick auf die Drohnen-Einsatzpraxis anderer Länder und aktuelle Forschungsprojekte mögliche Zukunftsperspektiven aufzeichnen.

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INHALTSVERZEICHNIS

1 Einführung

2 Akteure
2.1 Drohnen bei den Polizeibehörden
2.2 Drohnen-Hersteller im Überblick

3 Polizeidrohnen im Einsatz
3.1 Beispiel Freiburg im Breisgau
3.2 Beispiel staatliche Corona-Maßnahmen

4 Auswirkungen von Polizeidrohnen in der Praxis
4.1 Einschränkungen der Grundrechte
4.2 Schlechte Technik – Untergraben des Datenschutzes
4.3 Drohnen als Teil der polizeilichen Militarisierung

5 Zukunftsperspektive
5.1 ROBORDER – im Schwarm vernetzt, autonom agierend
5.2 Automatisierung und KI
5.3 Drohnen als Teil des technologischen Angriffs

6 Fazit

7 Anhang
7.1 Anlage 1: Polizeidrohnen in Deutschland: Übersicht
7.2 Quellen

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