Bislang hielten sich die SPD-Abgeordneten bedeckt, ob sie am Mittwoch dem Antrag, Gelder für die nächsten Projektphasen des Future Combat Air System freigeben werden. Ein „Ja“ für das System, in dem Kampfdrohnen ein integraler Bestandteil sein sollen, würde sich in keiner Weise mit der SPD-Entscheidung vertragen, mehr Diskussionsbedarf in der Kampfdrohnenthematik zu sehen (siehe auch den heutigen IMI-Standpunkt 2021/034). Heute berichtet nun die Berliner Zeitung über Stimmen aus der SPD, die darauf hindeuten könnten, dass die Opposition größer sein könnte, als bislang angenommen. U.a. kommt einer der SPD-Haushälter vermittelt zu Wort: „Der SPD-Abgeordnete Lothar Binding jedenfalls, der für seine Fraktion im Haushaltsausschuss sitzt, hält das ganze Projekt für noch nicht abstimmungsreif. Es würde mich irritieren, wenn wir am Mittwoch einen Beschluss zu FCAS fällen, saget er der Berlin Zeitung.“ (jw)
