IMI-Aktuell 2021/337
FCAS: Teurer Prototyp
(16.06.2021)
In der kommenden Woche sollen die Gelder für die nächste Projektphase des Luftkampfsystems FCAS vom Bundestag bewilligt werden (siehe IMI-Analyse 2021/27). Gegen das Wahnsinnsprojekt läuft unter anderem die Kampagne „100 Milliarden Euro für neues Luftkampfsystem „FCAS“? Wir sagen NEIN und werden aktiv!“ Das ZDF berichtet nun, dass das Projekt bis zur für 2027 vorgesehenen Fertigstellung eines Prototyps deutlich mehr Gelder kosten werde als gedacht und laut Rechnungshof erhebliche Risiken in sich trage: „Das Projekt wird schon in seiner Anfangsphase mehr Geld kosten als von vielen erwartet. Das Bundesfinanzministerium (BMF) bittet die Haushälter um Zustimmung für einen Gesamtbedarf bis 2027 über rund 4,5 Milliarden Euro. Das Geld ist bislang im Haushalt so nicht eingeplant, käme sozusagen „on top“ und müsste extra genehmigt werden. Da die drei beteiligten Staaten sich die Kosten teilen, bedeutet das: Schon in der Frühphase kostet die Entwicklung des neuen europäischen Kampfjets über 13 Milliarden Euro. […] Der Bundesrechnungshof sieht noch weitere Risiken. Er kritisiert, dass das Verteidigungsministerium auf die Extramilliarden dränge, obwohl „dem Parlament noch kein endverhandeltes Vertragswerk vorgelegt werden kann“. Die Verhandlungen dazu laufen voraussichtlich noch bis August, zustimmen aber sollen die Bundestagsabgeordneten schon jetzt.“ (jw)