IMI-Aktuell 2021/290
Open-Sky: Biden gibt Rest
(28.05.2021)
Unter Präsident Donald Trump waren die USA im November aus dem Vertrag über den Offenen Himmel (Open Sky) ausgestiegen (siehe IMI-Aktuell 2020/754). Der Vertrag war eine wichtige vertrauensbildende Maßnahme, da er den 34 Unterzeichnerstaaten – darunter die USA und Russland – unter anderem mehrere Beobachtungsflüge im Luftraum der Vertragspartner erlaubt. Wer der dem Irrtum aufsaß, unter US-Präsident Joseph Biden würde dieser Ausstieg nun rückgängig gemacht, wurde nun eines Besseren belehrt. Im Deutschlandfunk heißt es: „Die USA wollen nicht wieder einem Abkommen mit Russland über Flüge zur militärischen Beobachtung beitreten. US-Vizeaußenministerin Wendy Sherman habe Russland darüber informiert, dass ihre Regierung nicht wieder in den Vertrag ‚Open Skies‘ einsteigen werde, verlautete am Donnerstag aus Regierungskreisen.“ (jw)