IMI-Aktuell 2021/264
Türkei: Militärische Mobilität?
(17.05.2021)
Das kann interessant werden: Im November letzten Jahres einigte sich die EU auf Regelungen für die Beteiligung von Drittstaaten an der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (PESCO). Dabei wurde sorgsam darauf geachtet, dass für eine Teilnahme an einzelnen Projekten relativ Hohe Hürden errichtet wurden – sie hängt v.a. von der Zustimmung aller 25 EU-PESCO-Länder ab (siehe IMI-Standpunkt 2020/056). Kürzlich dürfte das noch kein großes Problem gewesen sein, als die Integration der USA, Kanadas und Norwegens in das PESCO-Projekt Militärische Mobilität beschlossen wurde (siehe IMI-Aktuell 2021/259). Nun scheint sich aber laut dem Standard auch die Türkei um eine Teilnahme zu bemühen, was die Frage aufwirft, was wohl Zypern und Griechenland dazu sagen werden: „Die Regierung in Ankara biete an, sich im Rahmen der EU-Verteidigungsinitiative ‚Ständige Strukturierte Zusammenarbeit‘ (Pesco) formal an einem milliardenschweren Projekt zu beteiligen, das Truppen- und Materialtransporte in Europa verbessern soll. Ein Antrag der türkischen Regierung sei vor gut einer Woche im Verteidigungsministerium der Niederlande eingegangen, die das Projekt koordinieren. Offen ist, wie Zypern und Griechenland auf den Vorstoß reagieren, deren Beziehungen zur Türkei seit langem angespannt sind.“ (jw)