IMI-Aktuell 2021/233
Bundeswehr: Strukturreform
(29.04.2021)
Schon länger kursieren diverse Vorschläge für eine Reform der Bundeswehr-Strukturen, unter anderen warfen der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels und der Generalleutnant a.D. Rainer L. Glatz schon im Oktober vergangenen Jahres ihre Vorschläge in den Ring. Darin kritisierten sie unter anderem, die drei Organisationsbereiche der Bundeswehr (Sanitätsdienst, Streitkräftebasis und Cyber- und Informationsraum) hätten zu einer „Zergliederung“ geführt und „die Zahl der Kommandos und Stäbe“ erhöht, was zugleich zu viel Ressourcen und Personal binde. Ihr Vorschlag, dem entgegenzuwirken: „Deshalb sollte geprüft werden, ob die Zahl der Organisationsbereiche verringert werden kann und verbleibende Strukturen sich flacher und schmaler gestalten lassen. […] Die künftige Bundeswehrstruktur sollte die Personalstärke der Truppe (zulasten redundanter und »Ebenengerechtigkeits«orientierter Stabsstrukturen) wieder erhöhen und durchhaltefähige organische Verbände schaffen.“
Zuletzt hatten Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn im Positionspapier: Gedanken zur Bundeswehr der Zukunft vom 9. Februar angekündigt, im Mai „Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft“, einschließlich Vorschlägen für eine Strukturreform vorzulegen. Business Insider liegen augenscheinlich schon genauere Informationen über deren Inhalt vor, wobei sich scheinbar unter anderem am Bartels-Glatz-Papier orientiert zu werden scheint: „Die Bundeswehr steht vor einer tiefgreifenden Reform: Nach Informationen von Business Insider wollen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Generalinspekteur Eberhard Zorn den Sanitätsdienst und die Streitkräftebasis als bislang eigenständige Organisationsbereiche auflösen. Betroffen sind fast 60.000 Soldaten und Zivilisten. Der Plan soll im Bundestag nächste Woche in vertraulichen Runden vorgestellt werden, spätestens am 19. Mai dann auch der Öffentlichkeit. Dann wollen nämlich Kramp-Karrenbauer und Zorn Eckpunkte für eine geplante neue Bundeswehr-Reform vorstellen.“ (jw)