Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2021/172

PESCO: Schlechtes Zwischenzeugnis

(26.03.2021)

Angetreten war die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (eng. PESCO) mit dem Ziel, die militärische Schlagkraft der Mitgliedstaaten und der EU als Ganzes signifikant zu erhöhen (siehe IMI-Studie 2019/6). So richtig in die Gänge kommt das Projekt aber nicht, auch in der jüngsten Ausgabe der loyal, der Zeitschrift des Reservistenverbandes, wird mit Kritik nicht gespart: „Auch eine geheime Analyse der Bundesregierung, die der Deutschen Presseagentur vorliegt, kommt zu dem Schluss, dass PESCO die europäische Handlungsfähigkeit bislang nicht signifikant gesteigert habe. Die Gründe dafür: fehlende Projekte, die Fähigkeitslücken schließen können und fehlende politische Priorität in manchen Mitgliedstaaten.“ (jw)

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