IMI-Mitteilung
Cyber Valley: Kundgebung
(17.03.2021)
Letzte Woche wurden zwei weitere Strafbefehele wirksam, die sich auf die Proteste gegen die Amazon-Ansiedelung im Cyber Valley im Tübinger Gemeinderat beziehen (siehe: IMI-Standpunkt 2021/001).
Das Bündnis gegen schreibt in seinem Aufruf:
„Cyber Valley: Kundgebung zur Solidarität und Information
Das Bündnis gegen das Cyber Valley ruft für den 22. März 2020 um 17:00 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Tübinger Rathaus auf. Anlass sind einerseits die Strafbefehle gegen zwei Aktivist*innen, die Mitte März rechtskräftig wurden – und v.a. auch die Welle der Solidarität mit den Angeklagten, welche die Repression weitgehend ins Leere laufen ließ.
Anlass sind andererseits die Pläne, in Tübingen und der Region weitere zwei- bis dreistellige Millionenbeträge in die KI-Forschung zu investieren. Ohne nennenswerte öffentliche Diskussion hat die Stadt mitten im zweiten Lockdown beschlossen, sich als Standort für den landesweiten KI-Innovationspark zu bewerben und hierfür kommunale Mittel zu mobilisieren. Dass mit dem Innovationspark auch ‚regulatorische Freiräume zur Erprobung neuer KI-Technologien‘, ‚Testfelder mit integrierter Sensorik‘, ‚Flugfelder für Drohnen‘ usw. verbunden sein sollen, ist jedoch in der Öffentlichkeit bislang kaum angekommen.
Anlass ist zuletzt das sehr weitgehende Schweigen der beteiligten Institute zur Zusammenarbeit mit der US-Geheimdienstbehörde IARPA und zur zunehmend umstrittenen Forschung zur Gesichts- und Verhaltenserkennung. Davon gibt es allerdings auch Ausnahmen, über die wir ebenfalls berichten wollen.
Geplant sind u.a. ein Straßentheater, Grußworte und die Präsentation einiger Elemente der Ausstellung ‚Silent Works‘, an der das Bündnis im November 2020 in Berlin beteiligt war. Darunter befindet sich auch das Protesttagebuch „UnMuted“, ein (vorläufiger) Rückblick auf die vielfältigen Aktionen, die zwischen 2018 und 2020 im Zusammenhang mit dem Cyber Valley stattgefunden haben.“
Wir möchten in diesem Zusammenhang auch auf die Veranstaltung „Sag Nein! Der aufhaltsame Aufstieg der Militarisierung mit Künstlicher Intelligenz“ hinweisen, die am 9. März online stattfand. Die Vorträge von Lühr Henken, Christoph Marischka und Hans-Jörg Kreowski lassen sich hier nachsehen: https://www.youtube.com/watch?v=3Lzh87IBx6w&t=1s„