Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2021/140

Militärische Mobilität: Coronagelder?

(08.03.2021)

Unter der Ägide von Ex-NATO-General Heinrich Brauß und von Ben Hodges, dem ehemaligen Oberkommandierenden der US-Landstreitkräfte in Europa, startete das in Washington ansässige „Center for European Policy Analysis“ im September 2020 das „Military Mobility Project“. Es soll Vorschläge erarbeiten, die Truppen und Gerät schneller vor allem Richtung Russland verlegt werden können. Soeben wurde der Abschlussbericht „The Military Mobility Project: Moving Mountains for Europe’s Defense” vorgelegt. Als “Partner” des Projektes wird darin neben Rüstungskonzernen wie Rheinmetall oder Raytheon auch die Deutsche Bahn aufgelistet. Das mag wohl auch damit zusammenhängen, weil der Bericht für größere Investitionen in die europäische Infrastruktur plädiert. U.a. wird vorgeschlagen, den Betrag für die EU-Haushaltslinie Militärische Mobilität (1,69 Mrd. Euro 2021-2027) zu erhöhen und zusätzlich auch Gelder aus dem EU-Coronapaket umzuleiten: „They should also consider additional funding options, for example, by using parts of EU Recovery and Resilience Facility (RFF) funds for such projects.” (jw)

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