Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Studie 2021/03

Zivilklauseln

Hochschulen zwischen Vision und Realpolitik

Elena Bertram (04.03.2021)

Zivilklauseln:
Hochschulen zwischen Vision und Realpolitik

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Die seit einigen Jahren fortschreitende Militarisierung des Wissenschaftsbetriebs zeigt sich unter anderem an der Zunahme von staatlich finanzierten militärischen Forschungsprojekten. Dieser Prozess wird politisch flankiert, wie die Strategiepapiere der Bundesregierung zur Sicherung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie dokumentieren. Der darin verlautete politische Wille zur Rüstungsindustrieförderung schließt Investitionen öffentlicher Gelder in die militärische Forschung mit ein. Verschiedene Ministerien beteiligen sich an den Forschungsprojekten. Das wirkt sich auch auf die staatlichen Hochschulen aus, die in die militärische Forschung eingebunden werden. Militärische Forschung wird zunehmend mit ziviler Forschung verquickt, woraus ein sich ausdehnender Bereich des Dual-Use resultiert. Das heißt, dass in der modernen Militärtechnologie Grundlagenforschung einfließt, wie z.B. auf den Gebieten der Sensorik und Künstlichen Intelligenz, deren Verwendung sowohl zivil wie auch militärisch möglich ist. In den oben genannten Strategiepapieren spricht die Bundesregierung dabei von einer Symbiose ziviler und militärischer Themen und betont die Notwendigkeit von Dual-Use-Forschung. Da die Hochschulen zunehmend von privaten und staatlichen Drittmitteln abhängig sind, ist dieses auch ein Türöffner für (versteckte) militärische Forschung.
Die Aufnahme einer Zivilklausel in das Hochschulgesetz – die Selbstverpflichtung zu ziviler, dem Frieden verpflichteter Wissenschaft – kann daher nur gepaart mit einer Transparenzklausel greifen. Die Zivilklausel kann von den Universitäten als eine Rückbesinnung auf ihre Aufgabe der freien, demokratischen Wahrheitssuche verstanden werden. Dabei ist sie nicht allein ein regulierendes rechtliches Mittel, sondern wirkt erst durch den gelebten Diskurs. Mit ihrem partizipatorischen und emanzipatorischen Aspekt fordert sie die kritische Willensbildung der WissenschaftlerInnen und die verantwortungsbewusste Mitgestaltung der Gesellschaft.
Der vorliegende Beitrag behandelt das spannungsgeladene Verhältnis von Militärforschung und Zivilklausel(bewegung). Im ersten Abschnitt werden die Grundpfeiler von Militärforschung und Forschungsprinzipien behandelt. Aus deren Inkohärenz ist die Zivilklausel geboren. Anhand eines historischen Rückblicks werden die Entwicklungen der universitären Militärforschung und der Zivilklauselbewegung bis in das aktuelle Geschehen hin dargestellt. Als Ausblick wird aufgezeigt, wie sich die Forderungen der Zivilklauselbewegung mit den realpolitischen, strategischen Erfordernissen in Einklang bringen lassen. Darüber hinaus geht es um Zivilklauseln als Ansatzpunkt für weitergehende friedenspolitische Forderungen auch außerhalb des Hochschulbereiches.

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INHALTSVERZEICHNIS

1. Militär und Forschung(sprinzipien)
1.1. Entwicklung der militärischen Forschung
1.2 Gesellschaftliche Leitlinien für Hochschulforschung
1.3 Die Entstehung der Ziviklauselbewegung

2. Aktuelle Entwicklungen
2.1. Politisch flankierte Militarisierung
2.2. Widerstand durch Hochschulen

3. Aktuelle Herausforderungen

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