IMI-Aktuell 2021/128

Militärische Mobilität: US-Beteiligung?

von: 28. Februar 2021

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Im November 2020 machte die EU den Weg frei, dass sich Drittstaaten ggf. an Projekten der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit eng.: PESCO) beteiligen können (siehe IMI-Standpunkt 2020/056). Laut Welt wollen sich nun die USA in das von den Niederlanden geführte PESCO-Projekt zur Militärischen Mobilität (gegen Russland) einklinken: „Ein historischer Vorstoß Washingtons soll die Zusammenarbeit zwischen Nato und EU verbessern. Ziel ist es, im Verteidigungsfall Truppen schneller dahin nach Europa zu bringen, wo sie gebraucht werden. […] EU-Diplomaten sagten: ‚Das ist eine historische Entwicklung, mit einer weitreichenden politischen Bedeutung. Hinzu kommt, dass die Amerikaner sich auch finanziell am Ausbau von Infrastruktur in Europa beteiligen dürften.‘ […] Die Verbesserung der militärischen Mobilität in Europa ist eines von derzeit insgesamt 46 Pesco-Projekten.“ (jw)