IMI-Aktuell 2021/092
SPD: Parteiinterner Gegenwind
(09.02.2021)
Der ehemalige SPD-Wehrbeauftragte der Bundeswehr, Hans-Peter Bartels ist wirklich stinkig: erst kürzlich wetterte er in der NZZ gegen die sicherheitspolitischen Positionen seiner Partei, nun poltert er im Tagesspiegel herum: „Wir sind beunruhigt, dass die SPD sicherheitspolitisch dabei ist, ihre Regierungsfähigkeit zu gefährden. […]Das Zwei-Prozent-Ziel, die nukleare Teilhabe und die Drohnenbewaffnung – diese Streitthemen stehen für die Verdrängung sicherheitspolitischer Verantwortung. Nicht nur in der SPD. Dass Deutschland seinen Nato-Verpflichtungen nicht nachkommt, ist unter CDU/CSU-geführten Regierungen geschehen.2 (jw(