IMI-Aktuell 2020/775
Grüne: Pro Rüstungsgroßprojekte
(07.12.2020)
Einen weiteren Beitrag zum Thema „Ach die Grüne Neune“ liefert einmal mehr Franziska Brantner, die europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion. Bei Spiegel Online argumentiert sie, dass eine „Strategische Souveränität der EU“ auch eine Zustimmung zu den geplanten EU-Rüstungsgroßprojekten bedürfe – auf Details, zB dass deren Realisierung nur durch einen massiven Export möglich wäre, wird natürlich nicht eingegangen: „Das würde in einem ersten Schritt bedeuten, die zwei großen deutsch-französischen Projekte Future Combat Air System (FCAS) und Main Ground Combat System (MCGS) politisch so zu unterstützen, dass sie die notwendigen Planungskapazitäten im Verteidigungsministerium erhalten und unsere Defizite bei der Konsolidierung der nationalen Rüstungsindustrie nicht zulasten europäischer Kooperation gehen.“ (jw)