IMI-Aktuell 2020/772
Drohnenbewaffnung: Dieses Jahr
(04.12.2020)
Auf eine Linken-Anfrage antwortet die Bundesregierung, sie wolle noch in diesem Jahr die dementsprechenden mittel beantragen: „Die Bundesregierung beabsichtigt, die Aufhebung des Maßgabebeschlusses zur Bewaffnung des German HERON TP (Haushaltsausschussdrucksache 19/699 vom 13. Juni 2018) im Zusammenhang mit einer 25-Mio.-Euro-Vorlage für die Beauftragung der bewaffnungsspezifischen Ausbildung sowie der Beschaffung von Munition und entsprechender technischer Zusatzausstattung zu beantragen. Es ist geplant, diese 25-Mio.-Euro-Vorlage noch im Jahr 2020 dem Deutschen Bundestag zuzuleiten.“ (jw)