IMI-Aktuell 2020/762

Verteidigungshaushalt: Erfolg

von: 27. November 2020

Drucken

Hier finden sich ähnliche Artikel

Als Erfolg verbucht eine Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion die Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 mit Blick auf den kommenden Verteidigungshaushalt – und da hat sie wohl leider auch recht. Eckhardt Rehberg, der haushaltspolitische Sprecher, wird darin folgend zitiert: „Auch im siebten Jahr in Folge wächst der Verteidigungsetat an – um rund 1,55 Mrd. € auf rund 45,6 Mrd. €. Hinzu kommen weitere rund 1,2 Mrd. € an Mitteln aus dem Konjunkturprogramm für vorgezogene Investitionen zur Stärkung der Wirtschaft und zum Aufbau eines Zentrums für Digitalisierungs- und Technologieforschung. Trotz der Corona-Krise investieren wir kräftig in die Bundeswehr und lassen den Verteidigungshaushalt nicht zum Steinbruch für andere Ressorts verkommen.“ (jw)