Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2020/643

Münchner Konsens: Bilanz

(02.10.2020)

Mit den Auftritten von Steinmeier, von der Leyen und Gauck bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 wurde die Forderung erhoben, die – angeblich – in Deutschland vorherrschende „Kultur der (militärischen) Zurückhaltung“ abzustreifen (siehe die IMI-Broschüre „Wi(e)der die Großmacht“). Sechs Jahr später zieht die Münchner Sicherheitskonferenz in dem neuen Bericht „Zeitenwende – Wendezeiten“ eine gemischt Bilanz: „Bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 artikulierten führende Vertreter der Bundesrepublik das, was später als „Münchner Konsens“ bezeichnet wurde: Deutschland sei bereit, international ‚mehr Verantwortung‘ zu übernehmen und wolle sich ‚früher, entschiedener und substanzieller‘ engagieren. Sechs Jahre später lässt sich feststellen: Deutschland hat sein außen- und sicherheitspolitisches Engagement in vielen Bereichen verstärkt. […] Es hat seine Ausgaben für Verteidigung seit 2014 um etwa 40 Prozent erhöht. Es beteiligt sich an militärischen Operationen im Rahmen von VN, EU und NATO und ist mit militärischen Kräften an der Ostflanke des Bündnisses präsent. […]Und doch bleibt das deutsche Engagement nicht nur hinter den Erwartungen zurück, die die wichtigsten Partner an Deutschland herantragen.“ (jw)

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