Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Akteull 2020/587

Verteidigungshaushalt: Führen durch Vorbild

(08.09.2020)

Heute beginnen die Verhandlungen über den nächsten Verteidigungshaushalt und gleich gehen wieder die Leute von der immer militär- und rüstungsnäheren Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in die Bütt. Im Tagesspiegel sind es diesmal Sophia Becker und Torben Schütz, sich für den Verteidigungshaushalt stark machen: „Dass der deutsche Verteidigungshaushalt seit 2014 wächst, hat die Europäisierung erst möglich gemacht. […] Diese positive Dynamik droht nun durch die Auswirkungen von Covid-19 auf die öffentlichen Haushalte zum Stillstand zu kommen oder sogar umgekehrt zu werden. […] Es verdichten sich die Anzeichen dafür, dass zumindest in südeuropäischen Ländern wie Italien und Spanien die Verteidigungsbudgets stark unter Druck geraten werden. […] Der Verteidigungshaushalt sollte gleich hoch bleiben oder wachsen. Deutschland hat jetzt die Chance, seinen eigenen Ansprüchen zu genügen und das zu tun, was seine europäischen Partner erwarten: Führen durch Vorbild.“ (jw)

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