Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2020/511

Drohnenbewaffnung: Eingefädelt

(28.07.2020)

Vollmundig versprach die Bundesregierung eine ausführliche Debatte zur Frage einer Drohnenbewaffnung, die dann auch gleich noch vom Verteidigungsministerium orchestriert wurde, dessen Präferenzen in dieser Frage ohnehin klar sind (siehe IMI-Analyse 2020/33). In den Antworten auf zwei Linken-Anfragen kam nun aber endgültig heraus, was sich eh abgezeichnet hatte, dass nämlich die ganze „Debatte“ nichts als eine Luftnummer war. Die Bewaffnung der Drohnen wurde bereits seit einiger Zeit handfest eingefädelt, wie der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko in einer Pressemitteilung kritisiert: „Die Bundeswehr hat alle erforderlichen Abteilungen für ihre Kampfdrohnen eingerichtet, sogar Lehrpläne für das Waffenpersonal werden erarbeitet. Die angebliche ‚Drohnendebatte‘, nach der die Bewaffnung noch vom Bundestag beschlossen werden soll, entpuppt sich abermals als Luftnummer.“ (jw)

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