IMI-Aktuell 2020/495
Rüstungsexporte: Studie
(20.07.2020)
Eine relativ ausführliche Studie zu deutschen Rüstungsexporten wurde gestern von Greenpeace veröffentlicht. Sie untermauert die langjährige Kritik, dass deutsche Rüstungsexporte in vielen Fällen dem Geist der hiesigen Rüstungsexportrichtlinien wie auch ihres EU-Pendants verletzen (siehe IMI-Analyse 2020/29). Im erfreulich knackig gehaltenen Vorwort der Studie heißt es: „Deutschland hat eines, wenn nicht gar das restriktivste Rüstungsexportkontrollsystem der Welt. So zumindest erzählen es immer diejenigen, die in Politik, Industrie und Medien für die deutschen Waffenexporte eintreten. […] Vom Mythos der angeblich zurückhaltenden und verantwortungsvollen deutschen Exportpolitik bleibt nach der Lektüre dieser Studie nichts übrig.“ (jw)