IMI-Aktuell 2020/459

Corona als Rüstungslegitimation?

von: 3. Juli 2020

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Es ist schon „interessant“, dass ausgerechnet die Corona-Krise teils herangezogen wird, um noch höhere Rüstungsausgaben zu rechtfertigen. Das jedenfalls tat die französische Verteidigungsministerin Florence Parly gestern vor dem Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlamentes: „Heute ist es uns gelungen, 9 Milliarden [für den EU-Verteidigungsfonds, EVF] zu bekommen. Ich bin der Meinung, dass wir mehr brauchen, und deshalb haben Frankreich, Deutschland, Spanien und Italien an den Hohen Vertreter und die anderen Verteidigungsminister der Europäischen Union geschrieben: Wir brauchen einen ehrgeizigen EVF, und zwar heute mehr denn je. […] Das Coronavirus hat die Notwendigkeit Europas und der europäischen Souveränität gezeigt und gezeigt, dass der EDFef ein Instrument zur wirtschaftlichen Erholung (…) zum Nutzen der europäischen Unternehmen sein kann und muss“. (jw)