IMI-Standpunkt 2020/031
Minderjährige als Ziel von Rekrutierung
Michael Schulze von Glaßer (24.06.2020)
Dieses Interview erschien in gekürzter Fassung im IMI-Magazin AUSDRUCK (Juni 2020)
Ausdruck: Die Aussetzung der Wehrpflicht geschah 2011 vor dem Hintergrund einer Sicherheitspolitik, die eine schlanke Bundeswehr im Blick hatte, die hochtechnisiert im Ausland eingesetzt werden konnte. Die Stichworte damals waren quantitative Abrüstung und qualitative Aufrüstung. Hierfür benötigte Soldat*innen sollten über Rekrutierung gewonnen werden.
Hat sich mit Blick auf die aktuelle Situation daran etwas geändert?
SvG: Ja, hier sind deutliche Veränderungen zu beobachten. Mit den Konflikten unter anderem in der Ukraine, dem Einmarsch russischer Truppen auf der Krim, wurde diese sicherheitspolitische Prämisse seitens der NATO auf den Kopf gestellt. Mit dem Ergebnis, dass wieder eine große Truppe angestrebt wird, die für Auslandseinsätze schlagkräftig ist, aber auch die Landesverteidigung zu leisten im Stande ist. Also nicht nur „Wir schicken Soldat*innen nach Afghanistan“, sondern auch die Landes- und Bündnisverteidigung ist in den Fokus gerückt. Nun geht es also deutlich wieder in die Masse.
Ausdruck: Wie wirkt sich dies auf die Rekrutierung aus?
SvG: Rekrutierung ist natürlich immer eine Herausforderung für das Militär. Solange es noch die Wehrpflicht gab, ging man so von gut 30% aus, die ihren Dienst über den Grundwehrdienst hinaus verlängerten – viele Wehrpflichtige sind dann einfach ein bisschen länger bei der Bundeswehr geblieben, bzw. sogar richtige Berufssoldaten geworden. Das ist natürlich nach der Aussetzung 2011 weggefallen. Jetzt haben sie eben, wie auch viele andere NATO-Armeen, Probleme Nachwuchs zu finden.
Deshalb hat die Bundeswehr dann große Werbekampagnen angeschoben – „Mach, was wirklich zählt“-Kampagne und auch auf Youtube die Serien platziert. Aber wir hören auch immer wieder, dass es nicht so wirklich gut klappt.
Ausdruck: Die Bundeswehr tritt heute auf Bildungs- und Konsummessen auf, veranstaltet Jugendcamps und betreibt Werbetrucks, die von Ort zu Ort ziehen. Wie reagieren Antimilitarist*innen auf diese neue Herausforderung – speziell auch die DFG-VK, die ja historisch sehr eng mit der „Wehrpflicht“ verknüpft ist?
SvG: Die DFG-VK hat dieser Wechsel nicht als Schnitt getroffen, vielmehr ging ja schon die letzten Jahre vor der Aussetzung der Wehrpflicht die Zahl der Einberufenen drastisch zurück, womit auch der Bedarf für eine Beratung zur Kriegsdienstverweigerung abgenommen hatte. D.h. für die DFG-VK ist die KDV-Beratung schon vorher weitgehend weggefallen und hat Potential freigesetzt, sich schon früher mit den Werbeversuchen der Bundeswehr auseinanderzusetzen. Als die ersten Kooperationsvereinbarungen 2008 der Bundeswehr mit Schulministerien unterschrieben wurden, damit Soldaten und Soldatinnen auch offensiver in den Schulen werben können, hat dies dazu geführt, dass die DFG-VK sich über ein neues Feld reaktiviert hat. Und auch die Friedensbewegung insgesamt ist hellhöriger geworden.
Das große Problem hier war und ist die Quantität: die Jugendoffizier*innen alleine machen rund 6.000 Veranstaltungen im Jahr – d.h. sie gehen an Schulen, halten dort Vorträge, veranstalten Seminare etc. Die Bundeswehr ist zusätzlich mit ihren Werbetrucks unterwegs. Hier kann eine ehrenamtlich arbeitende Friedensbewegung quantitativ kaum mithalten und kontra geben. Natürlich wird dies versucht und es gibt schon auch fast täglich Proteste gegen den Auftritt der Bundeswehr auf Messen oder Schulhöfen, aber es ist eben nicht flächendeckend.
Eine neue Herausforderung der letzten Jahre ist dann natürlich, dass die Bundeswehr dann Serien auf Youtube hochzieht. Sozusagen dann im Digitalen Bereich zu etablieren, wo man nicht so einfach gegen protestieren kann.
Ausdruck: Ein besonderer Fokus bei der Beschäftigung der DFG-VK mit der Rekrutierung liegt auf dem Anwerben von Minderjährigen. Welches Ziel verfolgt die DFG-VK mit der aktuellen Kampagne „Unter 18 nie!“ und wie geht sie dabei vor?
SvG: Grundsätzlich ist die DFG-VK gegen das Militär und damit auch gegen jede Werbung für den Dienst an der Waffe. Wir müssen aber auch konstatieren, dass die vollumfängliche Abschaffung der Bundeswehr ein fernes Ziel ist. Deswegen wurde darauf geschaut, was näherliegende Ziele sein können. Die Bundeswehr ist dabei eine von immer weniger werdenden Streitkräften weltweit, die noch Minderjährige an der Waffe ausbildet. Das wissen viele gar nicht und das glauben auch tatsächlich viele nicht. Man kann tatsächlich schon mit 17 Jahren zur Bundeswehr gehen und wird dann da auch an der Waffe ausgebildet. Man wird noch nicht in einen Auslandseinsatz geschickt, aber eben ausgebildet.
Mit der Kampagne „Unter 18 nie!“ engagieren wir uns also gegen die Rekrutierung von Minderjährigen durch die Bundeswehr. Wir haben uns diesen Aspekt auch rausgenommen, weil Minderjährige es immerhin auf einen Anteil von rund 10 – 15% der jährlichen Rekrut*innen bringen. Und wir sind uns auch mit unseren Partnern, z.B. Terre des hommes, Kindernothilfe, GEW und anderen einig, dass dies ein Feld ist, in dem wir realistisch etwas bewegen können.
Die Kampagne in dieser Form läuft nun knapp seit einem Jahr, geht aber natürlich auf verschiedene andere Kampagnen der unterschiedlichen Trägerorganisationen zurück. Da kann man auch sehen, wie das auch ein Entwicklungsprozess war – das begann schon 2009, als erste Kinderrechtsorganisationen sich die Praxis der Rekrutierung genauer angeschaut und den Missstand festgestellt haben. Man hat dann auch Unterschriften gesammelt und Flugblätter und Informationsmaterial erstellt, hat Gespräche geführt und so weiter. Bis dann über 30.000 Unterschriften an die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen übergeben wurden und man feststellen musste, dass diese dann einfach samt ihrem Ministerium dicht gemacht hat. Wir wissen, dass das Bundesministerium und die Bundeswehr unsere Forderungen kennen und auch das Problem kennen, sich aber einfach stur stellen. Und da war die Frage, wie wir dann trotzdem weiter machen wollen und so entstand dann der Gedanke, diese unterschiedlichen Ansätze in einer neuen Kampagne zu bündeln um den öffentlichen Druck zu erhöhen. Die „Unter 18 nie!“-Kampagne versucht auch genau das, die Öffentlichkeit auf das Problem aufmerksam zu machen und so die Politik zu beeinflussen.
Ausdruck: Es erstaunt doch jedes Mal, wenn man die öffentliche Diskussion in Deutschland über Kindersoldat*innen z.B. in Afrika verfolgt, die die Stigmatisierung der Rekrutierung Minderjähriger als Konsens definiert, dass gerade westliche Industrieländer, wie Deutschland, wo man Jugendliche ab 17 Jahren in die Bundeswehr rekrutiert, oder Großbritannien, wo der Eintritt schon mit 16 Jahren erfolgt, scheinbar unbeeindruckt davon sind. Es sind doch auch Politiker*innen bei uns, die z.B. im Rahmen vom Red Hand Day, sich bewusst gegen Kindersoldat*innen aussprechen. Ist das nicht ein Widerspruch?
SvG: Da gab es auch einen Wandel. Politiker*innen sind tatsächlich vorsichtiger geworden, seit sie mitbekommen haben, dass eine der Forderungen des Red Hand Days auch die Abschaffung der Rekrutierung Minderjähriger in Deutschland miteinschließt. Tatsächlich ist es natürlich schon seltsam. Mit 17 Jahren, da darf ich als Jugendliche*r z.B. noch keinen Alkohol kaufen, nicht bei der Bundestagswahl wählen und auch noch nicht alle Computer-„Ballerspiele“ kaufen – weil „zu gefährlich“ – aber man wird von der staatlichen Armee an der Waffe darin ausgebildet, auf Menschen zu schießen. Das sind dann die gleichen Leute, die z.B. aus CSU-Kreisen Videospielverbote fordern, weil die so schrecklich sind, aber es dann für gerechtfertigt halten, dass 17jährige zur Bundeswehr gehen. Da ist dann sehr offensichtlich, dass es da doppelte Standards gibt. Natürlich wissen wir auch, dass das Bild, was mitschwingt, wenn von Kindersoldaten*innen in Afrika die Rede ist, in kleinen Kindern mit Kalaschnikow besteht. So ist dies natürlich in Deutschland nicht, das sieht schon anders aus. Aber letztlich ist es die UN, die (über die Kinderrechtskonvention) sagt, dass dies nicht sein sollte und keine Minderjährigen an Waffen ausgebildet werden sollten.
Wir wissen z.B. von Kinderrechtsorganisationen, dass, wenn sie im Ausland tätig sind, dass dieser Umstand nicht einfach zu vermitteln ist. Da gab es z.B. einen Fall einer Kinderrechtsorganisation, die in Myanmar tätig war und an die dortigen Militärs mit der Aufforderung herangetreten ist, die Rekrutierung von Kindern zu beenden, von den Militärs gefragt wurde, wie es denn bei ihnen in Deutschland aussähe.
Deutschland stellt sich international hin und verweist auf hohe Standards und die Beachtung der Kinderrechte – aber genau in diesem Bereich wird deutlich, dass es damit nicht immer so weit her ist. Dies schadet dann auch dem internationalen Ansehen Deutschlands und seiner Glaubwürdigkeit. Und die seit 2014 bestehende Forderung des UN-Ausschusses für die Kinderrechte, das Rekrutierungsalter anzuheben, wird schlicht von der Regierung in Berlin ignoriert.
Ausdruck: Mit welchen Argumenten? Ist es einfacher, Jüngere zu werben?
SvG: Dies ist nur ein Aspekt – die Minderjährigen machen ja einen Anteil von 10 – 15% aus, auf den man erst einmal in Zeiten von Personalmangel nicht verzichten will. Als Argument wird aber auch gebracht, dass es eine verkürzte Schulzeit gibt und wenn junge Menschen mit 17 Jahren das Gymnasium abgeschlossen haben und dann noch nicht die Möglichkeit haben, zur Bundeswehr zu gehen, dann gehen sie der Armee auch verloren, weil sie nicht ein Jahr warten, um dann erst einzusteigen. Dies gilt natürlich auch, wenn Jugendliche mit der mittleren Reife von der Schule gehen, dann sollen sie schon die Möglichkeit haben, auch bei der Bundeswehr unterschreiben zu können. Der Wechsel von G8 auf G7 wurde als Erklärung angeführt, warum die Zahl der rekrutierten Minderjährigen dann 2017 auf über 2.000 geradezu sprunghaft gestiegen ist. Danach ist dann die Zahl zwar tatsächlich auf 1.650 gefallen, um aber aktuell wieder auf über 1.700 anzusteigen.
In Großbritannien, wo die Armee auch Minderjährige rekrutiert, ist die Kurve der neu angeworbenen Minderjährigen stark abfallend, wohingegen sie in Deutschland wieder leicht steigt. Wir kommen dem Punkt näher, wo Großbritannien weniger Minderjährige in ihre Reihen aufnimmt, als Deutschland. Dies hat vielleicht auch damit zu tun, dass die Bewegung in Großbritannien es geschafft hat, durchzusetzen, dass minderjährige Soldat*innen gesondert untergebracht und anders behandelt werden müssen. Dies hat dann für die Armee zu höheren Kosten geführt, weshalb das Interesse an einer möglichst frühzeitigen Rekrutierung auf Seiten der Armee nachgelassen hat.
Ausdruck: Ist dies ggf. auch eine Strategie für die Kampagne hier?
SvG: Die Bundeswehr erstellt zwar viele Statistiken über sich selbst, erfasst aber Minderjährige in diesen nicht gesondert. Dies wäre aber durchaus interessant, ob z.B. diese Gruppe besonders von sexuellen Übergriffen oder anderem betroffen ist. Die Forderung nach einer spezifischen Analyse der Bedingungen für Minderjährige kann dabei durchaus auch in die nach einer Trennung von Minderjährigen von den volljährigen Soldat*innen bei der Unterbringung münden.
Hintergrund ist dabei durchaus, dass nicht wenige Ausbilder*innen bei der Bundeswehr selbst sagen, dass diese 17jährigen mehr Arbeit machen, als ältere Rekrut*innen und weniger können. Es gibt also durchaus eine kritische Position aus der Armee selbst, die auch eine differenzierte Sicht auf die Minderjährigen haben und eine Änderung der Praxis fordern.
Ausdruck: Gibt es denn eine Erfassung, wie hoch die Abbrecher*innenquote unter den Minderjährigen im Vergleich zu den Älteren ist?
SvG: Da haben wir durchaus unterschiedliche Zahlen bisher gehört – grundsätzlich gibt es eine Abbrecher*innenquote bei der Bundeswehr von 20 – 30% aller Rekrut*innen und bei den Minderjährigen soll diese noch ein bisschen höher liegen. Da muss man der Bundeswehr zugestehen, einigermaßen fair zu sein. Man hat sechs Monate Zeit, in denen man jederzeit den Dienst quittieren kann. Was auch recht hoch ist, ist die Zahl derer, die von der Bundeswehr selbst nicht weiter beschäftigt werden – also auch nicht jede*r wird letztlich genommen. Allerdings danach, also nach sechs Monaten, ist man dann halt drin.
Nach der UN-Kinderrechtskonvention ist es nicht gewollt, dass Minderjährige rekrutiert werden, aber es ist eben auch nicht verboten, dass staatliche Armeen Minderjährige aufnehmen. Die USA, aber auch Deutschland haben, als die UN-Kinderrechtskonvention und die Zusatzprotokolle festgeschrieben wurden, sehr darauf insistiert, dass staatliche Armeen weiterhin Kinder rekrutieren dürfen. Dabei soll vor allem eine Freiwilligkeit gegeben sein. Wenn ich allerdings mit 17 Jahren in die Armee eintrete und dann ein halbes Jahr habe, um das auszutesten, bin ich doch im Anschluss drin – dann fällt diese „Freiwilligkeit“ dann weg. Sie werden nicht mehr aufgefordert, wenn sie 18 Jahre sind, erneut zu unterschreiben. Im schlimmsten Fall unterschreiben die jungen Menschen mit 16 Jahren – und ihre Eltern müssen mit unterschreiben –, treten mit 17 ihren Dienst an, haben ein halbes Jahr Probezeit und dann kommen noch volle 11 ½ Jahre. Und wenn sich dann die Ansichten mit 18 Jahren ändern, ist es halt zu spät. Die Bundeswehr ist schließlich keine normale Arbeitgeberin, wo man dann auch einfach kündigen kann – ich kann dann nur noch desertieren, ich komme dann eben nicht mehr raus.
Ausdruck: Wie ist jetzt die Perspektive für die Kampagne?
SvG: Die Kampagne soll noch bis zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2021 laufen – sofern diese Bundesregierung so lange durchhält. Und solange erhöhen wir den Druck durch Öffentlichkeitsarbeit und mit gezielter Lobbytätigkeit bei Politiker*innen.
Aber es ist natürlich auch das Ziel, die Grundausrichtung der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands in Frage zu stellen – als DFG-VK stehen wir auf dem Standpunkt, dass es keiner militärischen Außenpolitik bedarf, um den Konflikten in der Welt beizukommen. Das gilt insbesondere mit Blick auf die tatsächlichen Probleme in der Welt, wie Klimawandel, oder gerade die Eindämmung von Pandemien wie Covid-19. Hier ist vielmehr weltweite Kooperation gefragt, als sich für militärische Konfrontationen aufzurüsten.