IMI-Aktuell 2020/399

PESCO-Vier

von: 11. Juni 2020

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Beim Verteidigungsministerium wird über einen Brief der „PESCO-Vier“ berichtet, der Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs, Spaniens und Italiens. Dabei wird – ausgerechnet als Konsequenz aus der Coronakrise – eine Intensivierung der europäischen Miltärzusammenarbeit im Rahmen der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (engl. PESCO) gefordert: „Die aktuelle Krise verdeutliche die Notwendigkeit eines Europas, „das Schlüsseltechnologien und Produktionsfähigkeiten selbst steuert, auch im militärischen Bereich“. „Wenn wir Europas industrielle, technologische und digitale Souveränität weiter ausbauen wollen, müssen wir unsere Wirtschaftspolitik noch stärker mit unseren Sicherheitsinteressen verzahnen.“, so die Ministerinnen und Minister in ihrem Brief. Hierzu gehöre auch, dass die europäischen Verteidigungsfähigkeiten gemeinsam geplant und entwickelt werden müssten.“ (jw)