In Kürze will die Piratenpartei einen neuen Programmentwurf zur Diskussion stellen. Wenn das, was Themenbeauftragte Außenpolitik Alexander Kohler als Skizze dessen beschreibt, was dazu in der AG Außen und Sicherheitspolitik besprochen wird, in den Programmentwurf einfließt, verabschiedet sich die Partei endgültig von jeglichen friedenspolitischen Ansprüchen: „Konkret bedeutet das, dass man die Möglichkeit haben muss zu agieren. Besonders treffend wird das in einem römischen Sprichwort beschrieben, ‚willst du den Frieden rüste für den Krieg/ Si vis pacem para bellum‘. Gerade in unsicheren Zeiten muss man vorbereitet sein für alle möglichen Eventualitäten. Denn um Europa herum hat sich durch geopolitische und wirtschaftliche Veränderungen ein Machtvakkuum [sic] etabliert; besonders verstärkt durch die derzeitige Unfähigkeit Europas, in seinem Umfeld für Ruhe zu sorgen sowie sich widersprechende nationale Interessen europäischer Länder. Natürlich wollen auch einige nichteuropäische Akteure gerne dieses Machtvakuum füllen und machen dies in einem blutigen Wettstreit untereinander aus. Um sich dieser außenpolitischen Realität stellen zu können, ist daher eine eigene wehrhafte Streitkraft unabdingbar.“ (jw)
