IMI-Aktuell 2020/307

Abrüstungsbericht

von: 30. April 2020

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Heute stellte das Außenministerium seinen Abrüstungsbericht 2019 („Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale“) vor. In der entsprechenden Pressemitteilung heißt es: „Der Bericht zeigt deutlich: Auch 2019 hat es Rückschläge für das globale Rüstungskontrollregime gegeben. Mit dem Ende des INF-Vertrags zwischen Russland und USA aufgrund der russischen Vertragsbrüche ist letztes Jahr ein wichtiger Teil der internationalen Sicherheitsarchitektur verloren gegangen. Auch die Zukunft des New-START-Vertrags, der Anfang 2021 ausläuft ist ungewiss. Er begrenzt die strategischen Arsenale der Atomwaffenstaaten Russland und USA. […] Neuartige Waffensysteme und technische Entwicklungen, aber auch neue Konflikt-Domänen wie Weltraum oder Cyberspace, haben das Potential, den Charakter bewaffneter Konfliktaustragung fundamental zu verändern.“ (jw)