IMI-Studie 2020/2
Schwedens Mogelpackung
NATO (und EU) statt Neutralität
Christina Boger (21.04.2020)
Die gesamte Studie zum hier zum herunterladen.
Einleitung
Schweden wird noch immer als einer der neutralen Staaten Europas aufgezählt, obwohl sich nicht einmal das Land selbst noch als solches bezeichnet. Stattdessen kursiert dort mittlerweile die Eigenbezeichnung des militärisch bündnisfreien Landes. In dieser Studie soll anhand der Beziehungen zu der NATO und der EU gezeigt werden, dass selbst diese Bezeichnung – besonders nach friedenspolitischer Interpretation – faktisch keine Berechtigung hat.
Schweden kooperiert offiziell seit den 1990er Jahren eng mit der Militärallianz NATO, während inoffizielle Beziehungen noch weiter zurückgehen. Auch die Mitgliedschaft in der EU ist kritisch zu betrachten, da sich die Europäische Union zunehmend zu einer militärischen Großmacht entwickelt. Spätestens mit der Einführung der Beistandsklausel 2009 nahm die EU zudem charakteristische Züge eines Militärbündnisses an.
Schweden ist weiterhin vorsichtig der Neutralität gänzlich den Rücken zu kehren, weshalb es sich bei der NATO als enger, unverzichtbarer Partner präsentiert, eine volle Mitgliedschaft aber weiterhin ablehnt. Wie auch dem neuesten Papier zur Verteidigung für den Zeitraum von 2021 bis 2025 zu entnehmen ist , laviert Schweden zwischen Angst und Paranoia vor einem Angriff aus Russland. Im Zuge dessen setzt Stockholm bei der „totalen Verteidigung“ auf zwei Pferde: massive Aufrüstung und die Eingliederung in die kollektiven militärischen Bündnissysteme des Westens.
Die gesamte Studie zum hier zum herunterladen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Neutralität: Definitionen und Ausprägungen
2.1 Totale Neutralität
2.2 Fragmentierte Neutralität
2.3 Schein-Neutralität
3 Schwedens Neutralität im Wandel der Zeit
3.1 Von den Weltkriegen zum Kalten Krieg
3.2 Neutralität nach dem Ende der Blockkonfrontation
4 Erosionsfaktoren
4.1 Innenpolitische Gemengelage
4.2 Eine ‚feministische‘ Außenpolitik
4.3 Zwischen Angst und Paranoia vor Russland
5 Von der Neutralität in die NATO
5.1 Strukturen und Einsätze
5.2 Manöver
6 Schweden in der EU
6.1 Die Zusammenarbeit der NATO und der EU
6.2 Die EU als Militärakteur
6.3 Beistandsklausel = Militärbündnis
Fazit
Anmerkungen
Grafiken/Kästen
Bündnisfreiheit im Frieden, Neutralität im Krieg
Rahmennationskonzepte
Nordic Battlegroup
Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de