Ein wenig kryptisch hat sich Außenminister Heiko Maas zur Frage geäußert, ob die Corona-Krise Einfluss auf die Rüstungsausgaben haben werde. Im Kern antwortete der SPDler, es gehe alles weiter, wie geplant. Bei augengeradaus.net wird er dazu wie folgt zitiert: „Was die Zwei-Prozent-Vorgaben angeht, gilt das, was wir bisher gesagt haben. Wir haben seit 2014 unsere Verteidigungsausgaben nach NATO-Kriterien um 45 Prozent erhöht. Wir stehen auch zu unseren Zusagen und wir beweisen das auch jeden Tag.“
Zwar hat sich die Große Koalition „nur“ darauf verständigt, gegenüber der NATO bis 2024 Militärausgaben in Höhe von 1,5% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) fest zuzusagen. Das bedeutet allerdings dennoch – nach den ohnehin schon rapiden Anstiegen der letzten Jahre – einen Aufwuchs des Militärbudgets von 45,1 Mrd. Euro (2020) auf geschätzte 60 Mrd. Euro (2024). Berücksichtigt man die Tricksereien mit den NATO-Kriterien sowie den absehbaren Rückgang (oder zumindest gebremsten Anstieg) des BIP infolge der Corona-Krise, dürfte der offizielle Haushalt zwar niedriger ausfallen, aber es ist dennoch klar, dass wir hier über Milliardenbeträge sprechen, die woanders fehlen, wie uns die aktuelle Krise schmerzlich vor Augen führt. (jw)
