IMI-Aktuell 2020/171

Mobilität: Seitenhieb auf Niederlande

von: 27. Februar 2020

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Mit großer Aufregung wurde kürzlich auf die Streichung des Postens der „Militärischen Mobilität“ im jüngsten Kommissionsvorschlag reagiert, der im ursprünglichen Kommissionsvorschlag einmal mit 6,5 Mrd. Euro veranschlagt worden war und danach sukzessive bis zu diesem Punkt abgesenkt wurde. Auf den ersten Blick war das verwunderlich stellt die Militärische Mobilität doch eines der wesentlichen aktuellen Militärprojekte dar (siehe IMI-Analyse 2020/07).

Licht ins Dunkel bringt hier der gewöhnlich gut informierte Blog Bruxelles2, der die Maßnahme als einen Seitenhieb auf die Niederlande beschreibt (übersetzt mit deepl): „Diese Maßnahme ‚richtete sich klar und direkt an die Niederlande, die sich stark für die militärische Mobilität einsetzen, aber gleichzeitig jede Erhöhung des Gemeinschaftshaushalts ablehnen‘, bestätigte eine gut informierte Quelle an B2. ‚Auch die Europäische Kommission weiß, wie man Politik spielt‘. […] In der Praxis „ist es immer möglich, auf gewöhnliche Mittel [Verkehrsnetze] zurückzugreifen, um bestimmte Projekte zu finanzieren, die für das Militär oder die Verteidigung nützlich sind“, erklärt ein Experte der europäischen Exekutive.“ (jw)