IMI-Aktuell 2020/031

Konventionelle Mittelstreckenraketen?

von: 13. Januar 2020

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Seit letztem Jahr ist der INF-Vertrag, der die Stationierung landgestützter Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.00 Kilometer verbot, durch die Aufkündigung durch die USA Geschichte. In diesem Zusammenhang wurde darüber spekuliert, dass dies dazu genutzt werden könnte, um in Europa aus PR-Gründen nicht mit atomaren, sondern mit konventionellen Mittelstreckenraketen „nachzurüsten“ (siehe IMI-Analyse 2020/25). Wie unter anderem Zeit Online beichtet, hat sich die NATO nun auf einen Post-INF-Maßnahmenpaket verständigt, das dies unter der Formulierung „konventionelle Waffen“, mit beinhalten könnte: „Die Nato will in diesem Jahr auf die Stationierung von atomwaffenfähigen russischen Marschflugkörpern in Europa reagieren. ‚Wenn es um die SSC-8 geht, werden wir an Luftverteidigungs- und Flugkörperabwehrsystemen arbeiten, an konventionellen Waffen, an erhöhter Alarmbereitschaft und einer Verlängerung der Vorwarnzeiten‘, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg der Deutschen Presse-Agentur. Auf den Rahmen dafür hätten sich Nato-Verteidigungsminister bereits geeinigt.“ (jw)