IMI-Aktuell 2019/725

Rüstungsexporte: Projektbezogen?

von: 20. Dezember 2019

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Ein gestern veröffentlichtes DGAP-Papier beschäftigt sich mit den Aussichten einer – aus Sicht der Autoren wünschenswerten – Harmonisierung der europäischen Rüstungsexportpraxis. Da es unwahrscheinlich sei, dass es hier zu einer generellen Einigung komme, wird vorgeschlagen, sich auf projektbezogene Exportverfahren zu einigen. Dabei scheinen sie besonders die geplanten deutsch-französisch geführten EU-Großprojekte im Auge zu haben, die für eine Realisierung auf den Export angewiesen sind: „Intergouvernementale Abkommen sind aufgrund der signifikant ansteigenden Komplexität bei der Beteiligung vieler Staaten in ihrer harmonisierenden Wirkung begrenzt. Da sich gerade an großen gemeinsamen Rüstungsprojekte wie dem Future Combat Air System (FCAS) oder dem Main Ground Combat System (MGCS) zurzeit nur drei bzw. zwei Staaten beteiligen, sind solche Abkommen für deren Rüstungsexportregulierung allerdings momentan hinreichend. […] Sowohl PESCO als auch EDF sind projektbasierte Ko-operationen. Sie bieten daher ein gutes Anwendungsfeld für projekt-basierte Regelungen.“ (jw)