IMI-Aktuell 2019/677
Offener Himmel: Gefährdet
(29.11.2019)
Die NZZ berichtet, dass mit dem „Vertrag über den offenen Himmel“ (Open Sky) gleich der nächste wichtige Rüstungskontrollvertrag vor dem Aus zu stehen droht: „Von der deutschen Öffentlichkeit fast unbemerkt, wird in den USA derzeit über den Ausstieg aus einem weiteren Rüstungskontrollvertrag debattiert: aus dem «Vertrag über den Offenen Himmel». Seit 2002 ermöglicht er den mittlerweile 34 Teilnehmerstaaten gegenseitige militärische Aufklärungsflüge über das gesamte Vertragsgebiet. […] Präsident Trump hat jedoch laut Presseberichten nun in einem Schreiben mitgeteilt, aus dem Vertrag aussteigen zu wollen.“ (jw)