IMI-Aktuell 2019/620
„Schutzzone“: Unrealistisch
(28.10.2019)
Wie schon in IMI-Analyse 2019/34 geschrieben, ist es fraglich, woher Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Optimismus hernimmt, Russland oder die Türkei für ihren Plan zur Errichtung einer militärischen Schutzzone mit deutscher Beteiligung überzeigen zu können. Am Wochenende wurde der türkische Außenminister mit den Worten zitiert, er halte den Vorschlag für „unrealistisch („’We find this proposal not very realistic”). Und ausnahmsweise kann man wohl auch dem Leiter der „Stiftung Wissenschaft und Politik“, Volker Perthes, zustimmen, der gegenüber dem Deutschlandfunk angab, auch Russland werde sich wohl kaum dafür erwärmen: „Ich glaube, dass der Vorschlag für Syrien gegenstandslos geworden ist, spätestens am Dienstag, als Russland und die Türkei sich darüber geeinigt haben, diese Zone selbst zu kontrollieren und zu patroullieren. Und dass Russland als permanentes Mitglied des Sicherheitsrats sich dies durch einen deutschen Vorschlag qua UN-Mandat wieder abnehmen lassen würde, muss man nicht erwarten.“ (jw)