IMI-Aktuell 2019/538

Iran: US-Sanktionen

von: 19. September 2019

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Im Zentrum des Atomabkommens (JCPOA) aus dem Jahr 2015 steht die Vereinbarung, dass es zu einer schrittweisen Aufhebung der Sanktionen im Austausch gegen rigide Auflagen auf das iranische Atomprogramm kommt. Nach dem US-Ausstieg und der neuerlichen Verhängung von Sanktionen 2018 steht das Abkommen vor dem endgültigen Aus. Seither besteht ein wesentliches Ziel des Irans darin, die wirtschaftlich schwer schädigenden Sanktionen wegzubekommen. Sollte Teheran also je hinter den Angriffen auf Saudi Arabien vergangenen Samstag gesteckt haben, wie ihm nun vorgeworfen wird, hätte es sich maximal selbst ins Knie geschossen. Zwar könnte damit erst einmal ein direkter Angriff auf den Iran vom Tisch sein, während aber die Financial  Times berichtet, die US-Regierung habe noch kurz vor den Angriffen auf Saudi Arabien eine Lockerung der Sanktionen und die Wiederaufnahme der Verhandlungen erwogen, sei nun eine Verschärfung beschlossen worden. Auch eine Wideraufnahme der Verhandlungen um das Abkommen scheint erst einmal in weite Ferne gerückt zu sein. „Mr Trump on Wednesday said he had ordered Treasury to impose ‚substantially‘ tougher sanctions on Iran, which is already reeling from a more than year-long US “maximum pressure” campaign. […] Mr Trump had originally wanted to meet Mr Rouhani to find an opening to tackle the crisis that has erupted since he withdrew the US from the 2015 Iran nuclear deal last year but Tehran has shown no interest.“ (jw)