Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

Kampfpanzer als PESCO-Projekt?

(17.08.2019)

(IMI-Aktuell 2019/484): Hinter dem deutsch-französischen Kampfflugzeug („Future Combat Air System“) stellt der gemeinsam geplante Kampfpanzer („Main Ground Combat System“) das aktuell wohl wichtigste europäische Rüstungsvorhaben dar (siehe IMI-Analyse 2019/03). Obwohl es bei der Anbahnung des Projektes, das auf einen Gesamtumsatz von bis zu 100 Mrd. Euro geschätzt wird, permanent Knatsch um die genaue Einfluss- und Rollenverteilung der interessierten Konzerne gibt, scheint nun versucht zu werden, das MGCS in die nächste PESCO-Runde hineinzudrücken, die bis Ende des Jahres stehen soll. PESSCO-Projekte haben den unschätzbaren Vorteil, für eine bevorzugte Finanzierung aus dem geplanten „Europäischen Verteidigungsfonds“ qualifiziert zu sein, wodurch sich die Entwicklung von Rüstungsprojekten mit Milliardenbeträgen aus dem EU-Haushalt querfinanzieren lässt.

Diese Themen sollen Gegenstand der Gespräche zwischen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihrem polnischen Pendant Mariusz Błaszczak gewesen sein, über die gestern die Deutsche Welle (polnische Ausgabe) berichtete (per translator.eu): „Er [Błaszczak] bewertete auch, dass es aus polnischer Sicht eine gute Idee wäre, die Arbeiten am deutsch-französischen Projekt zum Bau eines Panzers zu beschleunigen und EU-Mittel im Rahmen einer dauerhaften strukturierten Zusammenarbeit im Bereich der PESCO-Verteidigung zu erhalten. Das Main Ground Combat System Project wurde 2018 angekündigt. Die deutsche Gruppe Rheinmetall und die deutsch-französischen KNDS waren eingeladen, an den Vorbereitungsarbeiten teilzunehmen.“

Justyna Gotkowska, Expertin am Centre for Eastern Studies (OSW), berichtet außerdem in einem Tweet, dass Polen gerne von Anfang an bei einem PESCO-MGCS-Projekt dabei wäre, Deutschland und Frankreich dem aber lauwarm begegnen würden. „Polish Defence Minister @mblaszczak was the first foreign guest of @akk in Berlin. One of the topics: making the Franco-German project of the new generation battletank a PESCO project, open for 3rd parties. Poland repeatedly showed intent to join. Not much interest so far in DE&F“ (jw)

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Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de