(IMI-Aktuell 2019/462): Schön, dass es jemandem auffällt: In der Süddeutschen Zeitung wird darauf hingewiesen, wie weit sich der Diskurs was deutsche Bundeswehreinsätze anbelangt verschoben hat. Während der damalige Bundespräsident Horst Köhler 2010 einen Sturm der Entrüstung nicht zuletzt von Sozialdemokraten und Grünen erntete, als er meinte, selbstverständlich müsse die Bundeswehr zum Schutz von Handelswegen eingesetzt werden, sieht die Sache heute gänzlich anders aus: „Die Linke ist bei ihrer Ablehnung militärischer Einsätze geblieben. Die SPD, namentlich Außenminister Heiko Maas, setzt sich für eine Beobachtermission der EU ein, um Informationen über Gefährdungen der Handelsschifffahrt zu sammeln, ohne militärisch einzugreifen. SPD-Verteidigungspolitiker diskutieren dies nicht mehr grundsätzlich, sondern eher mit Blick auf ihre Praktikabilität. […] Besonders bemerkenswert sind indes die Worte von Grünen-Chef Robert Habeck. Er sagte der Passauer Neuen Presse, wenn alle diplomatischen Mittel ausgeschöpft seien, ‚können wir uns eine Beteiligung Deutschlands an einer europäischen Mission vorstellen, wenn das hilft zu deeskalieren und es eine klare Rechtsgrundlage gibt‘.“ (jw)
