IMI-Aktuell 2019/433

Deutschlandweite Gelöbnisse

von: 26. Juli 2019

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Mehr und mehr Ministerpräsidenten äußern sich positiv zur Idee der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, am 12. November deutschlandweite Gelöbnisse abzuhalten. Das Hamburger Abendblatt schreibt: „Neben mehreren Ministerpräsidenten signalisierte auch der Koalitionspartner SPD Unterstützung. […] Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sagte der Deutschen Presse-Agentur, öffentliche Gelöbnisse müssten eine Selbstverständlichkeit sein. […] Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (CDU) sagte den Zeitungen der ‚Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft‘ (Donnerstag), die Bundeswehr sei Teil unserer Gesellschaft. ‚Sie muss sich nicht hinter Kasernenmauern verstecken.‘ Es gehe darum, Hochachtung vor den Soldatinnen und Soldaten und deren schwieriger Aufgabe zum Ausdruck zu bringen. ‚Auch deshalb halte ich die öffentlichen Gelöbnisse für richtig.‘ […] Auch die SPD begrüßte das Ansinnen der neuen Verteidigungsministerin. ‚Die Bundeswehr muss und sollte wieder mehr in der Öffentlichkeit sichtbar werden‘, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Fritz Felgentreu, der dpa in Berlin.“ (jw)