IMI-Aktuell 2019/357
Bundeswehr: Rechte „Verdachtsfälle“
(21.06.2019)
Dass das rechte Netzwerk in der Bundeswehr weitaus engmaschiger ist, als dies ohnehin schon zu befürchten war, bestätigte unlängst die IMI-Studie „Der Hannibal-Komplex“. Die Bundesregierung spricht stattdessen stets nur von einzelnen „Verdachtsfällen“ – interessant ist nun eine Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion, über die n-tv berichtet, insbesondere die doch sehr unterschiedlichen“Zählweisen2 von MAD und Regierung stechen ins Auge: „Die Antwort listet 170 Verdachtsfälle mit 175 Tatverdächtigen auf. 82 Fälle stuft die Bundesregierung als „bestätigt“ ein, 52 als „nicht bestätigt“. Die übrigen 41 Fälle sind noch offen. […] Auffällig an der Liste mit den 82 bestätigten Fällen ist auch, dass der Militärische Abschirmdienst (MAD) offenbar eine andere Statistik führt. Der Nachrichtendienst ist zuständig für die Prüfung extremistischer Verdachtsfälle bei der Bundeswehr. Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage geht hervor, dass der MAD derzeit 428 „Verdachtsfälle mit Bezügen zum Rechtsextremismus“ bearbeitet, 204 aus dem Jahr 2018.“ (jw)