IMI-Aktuell 2019/334

Trendwende Rüstung?

von: 12. Juni 2019

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Auch der mittlerweile 9. Bericht des BMVg zu Rüstungsangelegenheiten zweigt, dass die vielbeschworene „Trendwende Rüstung“ mehr Rhetorik als Realität ist. Weiter liegen die untersuchten Rüstungsprojekte im Gesamtumfang von 117,3 Mrd. Euro weit hinter dem Zeit- und deutlich über dem Kostenplan: „Aktuell beträgt die Verzögerung im Mittel 63 Monate gegenüber der ersten parlamentarischen Befassung. […] Die vertraglich fixierte Preiseskalation stellt unverändert mit 8,9 Mrd. Euro oder rund 66% den mit Abstand größten Anteil bei den gestiegenen Veranschlagungen im Haushalt gegenüber dem Projektbeginn dar. […] Nach der vertraglich vereinbarten Preiseskalation ist die Veränderung der haushalterischen Abbildung gegenüber dem Projektbeginn maßgeblich durch Leistungsverbesserungen und Leistungsänderungen begründet (2,1 Mrd. Euro oder 24%).“ (jw)

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