IMI-Aktuell 2019/277

PESCO: US-Torpedo

von: 14. Mai 2019

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Über die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (PESCO) sollen europaweite Rüstungsgroßprojekte vorangetrieben werden, um so u.a. auch den USA auf den Weltmärkten Konkurrenz machen zu können. Das schmeckt Washington überhaupt nicht, wie nun klar und deutlich in einem Brief zum Ausdruck gebracht wurde, über den Spiegel Online berichtet: „Das Schreiben an Federica Mogherini ist nicht weniger als eine neue US-Kampfansage gegen die EU. Auf vier eng bedruckten Seiten kritisieren die beiden Rüstungs-Staatssekretärinnen Ellen Lord und Andrea Thompson zwei zentrale Projekte der EU – die Abmachungen für mehr Kooperation bei der Verteidigung und den milliardenschweren Fonds zur Entwicklung von EU-Rüstungsprojekten. […] Konkret moniert Washington, dass US-Firmen von den geförderten Entwicklungsprojekten durch ‚Giftpillen‘ in den entsprechenden Verträgen ausgeschlossen seien. […] Die Heftigkeit des Briefs hat viele Diplomaten bei der EU überrascht. Zwar kannte man die Vorbehalte gegen den Versuch, sich im Rüstungsbereich unabhängiger zu machen. Nun aber droht Washington mit Strafmaßnahmen, wenn die EU nicht einlenkt.“ (jw)

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