Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2019/251

Thüringen: Neues Schulgesetz

(02.05.2019)

In Thüringen sei ein neues Schulgesetz geplant, das die Zugangsmöglichkeiten der Bundeswehr stärker reglementiere, berichtet die Ostthüringer Zeitung: „Das geplante Schulgesetz könnte den Zugang von Organisationen zu Schulen in Thüringen verändern. So könnten künftig Schulen interne Grundsätze für Besuche festlegen, statt die Entscheidung im Einzelfall der Schulleitung zu überlassen. Es gebe Überlegungen, das im neuen Schulgesetz festzuschreiben, sagte eine Sprecherin des Thüringer Bildungsministeriums. Derzeit existieren keine genauen Richtlinien. Bislang entscheidet laut Gesetz der jeweilige Schulleiter darüber, welche außerschulischen Veranstaltungen in einer Schule stattfinden und welche Personen sich zu Informationsbesuchen dort aufhalten dürfen. In den geplanten schulinternen Grundsätzen könnten Schulen zum Beispiel festgelegen, ‚dass bei Besuchen der Bundeswehr in Schulen auch Friedensdienste einzuladen sind‘, sagte die Sprecherin.“ (jw)

------------

Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de