IMI-Aktuell 2019/207

Rüstungshaushalt: NATO-Kritierien

von: 8. April 2019

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Die junge Welt macht heute mit einem Artikel auf, demzufolge die Rüstungsausgaben im kommenden Jahr um 4,6 Mrd. Euro über den offiziellen Angaben liegen werden – dieser Betrag ergibt sich, wenn man bestimmte Summen, die die NATO zu den Militärausgaben zählt, hinzurechnet: „„Die Bundesregierung wird im kommenden Jahr nicht, wie sie offiziell behauptet, 45,1 Milliarden Euro für das Militär ausgeben, sondern 49,7 Milliarden Euro. Dies geht aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch (Die Linke) hervor, die junge Welt vorliegt. Die Differenz ergibt sich daraus, dass die Regierung mehrere Etatposten aus dem offiziellen Verteidigungshaushalt ausgegliedert hat, die ihm der Sache nach zugerechnet werden müssen.“ (jw)

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