IMI-Aktuell 2019/164

Afghanistan: Truppenaufstockung?

von: 12. März 2019

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Nach Informationen des Tagesspiegel erwägt die Bundesregierung die Truppen in Afghanistan, entgegen vorheriger Ankündigungen, aufzustocken. Nachdem US-Präsident Trump verkündet hatte, die Hälfte der rund 14.000 am Hindukusch stationierten US-Soldat*innen abzuziehen, war aus Berlin zu hören, dass die Bundeswehr bei einem US-Abzug nicht im Land bleiben würde. Die Devise lautete „Gemeinsam rein – gemeinsam raus.“ Jetzt scheint sich ein Richtungswechsel anzukündigen. In einem geheimen Schreiben aus dem Verteidigungsministerium, das dem Tagesspiegel vorliegt, wird erwogen „missionskritische Fähigkeiten, welche durch multinationale Partner gestellt werden“ zu ersetzen. Gerechnet würde dabei mit Kapazitäten aus den Bereichen Infanterie, Luftwaffensicherheit und Sanitätsdienst. Das auf 1.300 Soldat*innen begrenzte Mandat für die deutschen Kräfte der NATO-Mission „Resolute Support“ läuft am 31. März aus und müsste ohnehin verlängert werden. Dazu heißt es in dem Schreiben aus dem Verteidigungsministerium: „Für den Fall einer solchen Entsendung müsste die Erhöhung der Mandatsobergrenze im Einzelfall geprüft werden.“ Es ist also davon auszugehen, dass eine erste Entscheidung in dieser Sache bis zur Bundestagsabstimmung zu Monatsende fallen wird. (mk)

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