IMI-Aktuell 2019/078
Rüstungsetat: SPD auf Kurs
(01.02.2019)
Unter anderem im IMI-Factsheet “Rüstung” ist nachzulesen, wie dramatisch der Militärhaushalt von 24,3 Mrd. (2000) auf 43,2 Mrd. (2019) anstieg. Laut Fähigkeitsprofil der Bundeswehr sollen es im Jahr 2025 dann 60 Mrd. Euro oder etwa 1,5% des BIP sein. Dass man sich was das diesbezügliche Verhalten der SPD anbelangt, nicht allzu viele Hoffnungen machen konnte, liegt angesichts ihrer Bilanz auf der Hand. Und nun bestätigt sich dies auch in einem Bericht der Süddeutschen Zeitung, 2% lehne man ab, bei – immernoch irrwitzigen – 1,5% sei man aber mit dabei: „Dieses Ziel wird jedoch insbesondere von der SPD und so auch von Finanzminister Olaf Scholz für falsch gehalten. Zum 1,5-Prozent-Ziel bis 2024 stehe man aber, heißt es aus seinem Haus.“ (jw)