IMI-Aktuell 2018/604

Rüstungsexporte: Freie Fahrt?

von: 26. Oktober 2018

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Als Knackpunkt beim geplanten deutsch-französischen Kampfflugzeug (FCAS) könnte sich ebenso wie bei den beiden anderen Großprojekten Kampfpanzer und Eurodrohne die Frage erweisen, unter welchen Exportrestriktionen das neue Großgerät stehen würde. Denn die ohnehin schon laxen deutschen Exportrestriktionen sind gegenüber denen Frankreichs sogar noch recht engmaschig. Spiegel Online berichtet nun, Frankreich habe gedroht, das Projekt gegen die Wand zu fahren, sollte es keine Garantie erhalten, das Flugzeug jedem andrehen zu können, der bereit ist, dafür zu zahlen: „Frankreich setzt Deutschland vor dem Startschuss zur Entwicklung eines gemeinsamen Kampfflugzeugs unter Druck. Nach SPIEGEL-Informationen drohte Paris kürzlich sogar mit dem Abbruch des Projekts, wenn die Bundesregierung nicht garantiere, dass der Jäger später ohne Beschränkungen ins Ausland und damit auch in Krisenstaaten wie Saudi-Arabien verkauft werden kann.“ (jw)

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