IMI-Aktuell 2018/576

Maas‘ Ostpolitik

von: 10. Oktober 2018

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Im Berlin Policy Journal lobt Ulrich Speck die Haltung des deutschen Außenministers, die für einen SPDler ungewohnt konfrontativ gegenüber Russland und damit transatlantisch sei. Diese Einordnung sollte nicht überraschen: Das Berlin Policy Journal wird von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik herausgegeben, Ulrich Speck ist sozusagen Stipendiat des German Marshall Funds, einer Organisation, die durch Förderung von Führungskräften die „transatlantische Kooperation“ stärken will. Dabei bleibt das historische Bewusstsein offenbar weitgehend auf der Strecke. So heißt es im Beitrag u.a.: „Maas is signaling that Germany understands the strategic importance of Central and Eastern Europe at a time of renewed great power-competition“ – wobei zu ergänzen wäre, dass Deutschland auch in der Vergangenheit in Zeiten verstärkter geopolitischer Konkurrenz die „strategische Relevanz Zentral- und Osteuropas“ durchaus erkannt hatte. Auch sonst ist der Beitrag geradezu kriegstreiberisch.

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