IMI-Aktuell 2018/538
BMVg: Falsch beraten
(24.09.2018)
Spiegel Online berichtet, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen habe „für viele Millionen Euro engagierten externen Unternehmensberater“ angeheuert, wovon laut Rechnungshofe zumindest in einem Einzelfall im Umfang von 8 Mio. Euro, der Auftrag „regelwidrig vergeben“ worden sei: „Was sich zunächst wie ein ärgerlicher Einzelfall anhört, könnte sich für von der Leyen zu einer handfesten Affäre auswachsen. Wie kaum ein anderes Ministerium hat sie bei der Umstrukturierung ihres Hauses und den Reformen der pannenbelasteten Rüstungsbeschaffung auf externe Unternehmensberater gesetzt. […]Das Budget für von der Leyens Berater-Armee ist riesig: Allein für die Reform der chaotischen Rüstungsbeschaffung wurden im Jahr 2016 Berater-Verträge für über 208 Millionen Euro geschlossen, hinzu kommen kleinere Budgets für andere Projekte. Der Mega-Etat wird komplett über eben jene Rahmenverträge abgewickelt, die der Rechnungshof nun prüfte und beanstandete.“ (jw)