IMI-Aktuell 2018/516

Libyen: Gescheitert

von: 12. September 2018

Drucken

Hier finden sich ähnliche Artikel

Angesichts der aktuell wütenden Gefechte in Tripolis veröffentlicht die Zeit (online) einen Gastbeitrag von Wolfgang Pusztai, in dem dieser die von der UN ernannte Regierung für gescheitert erklärt: „Die international als einzig legitime Regierung anerkannte und von der UN geförderte sogenannte Einheitsregierung Libyens ist ein Fehlschlag. Der Regierung zugrunde liegt das von der UN vermittelte und am 17. Dezember 2015 in Marokko unterzeichnete Libyan Political Agreement (LPA) … Eine wesentliche Schwäche des Abkommens von 2015 ist, dass die Delegationen, die an den Verhandlungen teilnahmen, nicht repräsentativ für die tatsächlichen Machtverhältnisse in Libyen waren. Darüber hinaus wurden nach Ansicht vieler Libyerinnen und Libyer der Premier der Regierung, Fayez al-Sarraj, sowie Mitglieder des mitherrschenden Präsidialrats nicht von ihnen, sondern vom damaligen UN-Sonderbeauftragten Bernardino León ausgewählt.“

Pusztai formuliert auch einen „Lösungsansatz“, der allerdings wenig neu ist und auf der intuitiven Annahme beruht, mit kleineren politischen Entitäten leichter zurechtzukommen: „Da eine landesweite Aussöhnung und ein Kompromiss über den künftigen Weg für ein vereintes Libyen auf absehbare Zeit nicht realistisch sind, zielt die Strategie – vorerst – auf eine dauerhafte Stabilisierung Libyens in seinen drei historischen Regionen Kyrenaika, Fessan und Tripolitanien ab. Die Grundlage für diesen Prozess sollte für eine Übergangszeit die – modifizierte und ergänzte – alte libysche Verfassung von 1963 sein, die 1969 von Muammar al-Gaddafi abgeschafft wurde.“

Ähnliche Artikel