IMI-Aktuell 2018/512

Bundeswehr in Syrien?

von: 10. September 2018

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Wie verschiedene Medien berichten (u.a. Handelsblatt, tagesschau.de), soll das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) auf US-Anfrage eine deutsche Beteiligung an Vergeltungsangriffen in Folge eines möglichen Chemiewaffeneinsatzes in Syrien prüfen. So würde erwogen, dass nebens der Beteilligung von USA, Großbritannien und Frankreich auch Tornados der Bundeswehr Angriffe gegen die Armee von Präsident Baschar al-Assad fliegen könnten.

Während im BMVg unter Verteidigungsminitersin von der Leyen zuletzt anscheinend Optionen von Aufklärungsflügen, Schadensanalysen bis hin zur Teilnahme an Kampfeinsätzen diskutiert wurden, lehnt SPD-Vorsitzende Andrea Nahles eine deutsche Beteiligung am Krieg in Syrien ab.
Dabei scheint letztere zu vergessen, dass die Bundswehr jedoch bereits verwickelt ist, in dem sie der Koalition Unterstützung durch Betankung und Aufklärung leistet (siehe Zeit online bereits 2017). Auch sind andere Stimmen aus der Bundesregierung uneindeutig. So gibt Zeit online an, Außenminister Heiko Maas habe sich lediglich auf die Versicherung, dass „die Bundesregierung sich natürlich auf dem Boden des Grundgesetzes und des Völkerrechtes bewegen wird,“ beschränkt.

Demgegenüber steht auch die zuvor getätigte Äußerung Angela Merkel. So hat sie, laut den Deutschen Wirtschaftsnachrichten, zum ersten Mal explizit Zustimmung zu einer Militäroffensive Assads und Russlands in Idlib geäußert. Angesichts islamistischer Söldner-Verbände müsse versucht werden, diese radikalen Kräfte zu bekämpfen, aber die Zivilbevölkerung zu schützen, so Merkel.

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