IMI-Aktuell 2018/481

„Bauplan balancierter Partnerschaft“

von: 23. August 2018

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German-Foreign-Policy.com weist auf einen Grundsatzartikel von Außenminister Heiko Maas zum Verhältnis zu den USA hin, der im Handelsblatt erschienen ist. Seine Vorschläge seien als „Bauplan [für] die Idee einer balancierten Partnerschaft“ zu verstehen, meint der Außenminister und meint damit tatsächlich, dass die Europäer zwar weiter das enge Bündnis zu den USA suchen sollten, aber auf Basis der (militärischen) Stärke, da ansonsten ihre Interessen untergebuttert würden: „Als Bauplan dient uns die Idee einer balancierten Partnerschaft: in der wir unseren ausgewogenen Teil der Verantwortung übernehmen. In der wir ein Gegengewicht bilden, wo die USA rote Linien überschreiten. In der wir unser Gewicht einbringen, wo sich Amerika zurückzieht. Und in der wir neu miteinander ins Gespräch kommen. […] Im Alleingang werden wir an dieser Aufgabe scheitern. Das herausragende Ziel unserer Außenpolitik ist daher der Bau eines souveränen, starken Europas. Nur im Schulterschluss mit Frankreich und den anderen Europäern kann eine Balance mit den USA gelingen. […] Die Kehrtwende bei den Verteidigungsausgaben ist Realität. Jetzt kommt es darauf an, Schritt für Schritt eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion aufzubauen – als Bestandteil der transatlantischen Sicherheitsordnung und als eigenes europäisches Zukunftsprojekt. Erst mit dieser Perspektive ergibt die Erhöhung der Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit Sinn.“ (jw)

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